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	<title>Wirtschaft &#8211; FDP Hohen Neuendorf</title>
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	<title>Wirtschaft &#8211; FDP Hohen Neuendorf</title>
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		<title>Gewerbegebiet: FDP fordert Flächen für wirtschaftliche Entwicklung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Mathias]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 12 Apr 2024 06:28:11 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Gewerbeflächen]]></category>
		<category><![CDATA[Gewerbegebiet]]></category>
		<category><![CDATA[Stolpe]]></category>
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					<description><![CDATA[Der Mangel an Gewerbeflächen in Hohen Neuendorf hat die FDP-Fraktion bewogen zu beantragen, dass zusätzliche Flächen für die Ansiedelung von Unternehmen geschaffen und die Voraussetzungen für ein weiteres Gewerbegebiet geprüft werden.]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-text-color has-link-color wp-elements-ce69cc398774f928b0f375c9c00bc266" style="color:#009ee3"><em>Der Mangel an Gewerbeflächen in Hohen Neuendorf hat die FDP-Fraktion bewogen zu beantragen, dass zusätzliche Flächen für die Ansiedelung von Unternehmen geschaffen und die Voraussetzungen für ein weiteres Gewerbegebiet geprüft werden sollen. Den heimischen Unternehmen fehlen Flächen u.a. für Baumaterial, Fahrzeuge, Maschinen und Waren. Größere Gewerbe können sich mangels Flächen nicht mehr ansiedeln. Deshalb nun dieser Antrag der FDP an die Stadtverordnetenversammlung:</em></p>



<h4 class="wp-block-heading" id="gewerbeflachen-fur-eine-starke-wirtschaft"><strong>Gewerbeflächen für eine starke Wirtschaft!</strong></h4>



<p>Die FDP-Fraktion beantragt: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Flächen in Hohen Neuendorf für die Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets geeignet sind. Dabei sind insbesondere – aber nicht ausschließlich – Flächen im Bereich der Autobahnanschlussstelle Stolpe, der L171 zwischen A111 und Ortseingang Hohen Neuendorf zu betrachten. Im Rahmen der Prüfung sollen die Eigentumsverhältnisse der Flächen geklärt werden sowie die Fragen, inwieweit ein Verkauf der Flächen an die Stadt bzw. an ansiedelungsbereite Unternehmen infrage kommt und wie die Einrichtung und Erschließung des Gewerbegebiets für die Stadt kostenneutral gestaltet werden muss. Die Ergebnisse sollen bis Jahresende 2024 den dann den für Stadtentwicklung und für Wirtschaft zuständigen Ausschüssen vorgelegt werden.</p>



<h4 class="wp-block-heading" id="begrundung"><strong>Begründung:</strong><strong></strong></h4>



<p>Eine ständig wachsende, prosperierende Stadt braucht eine starke Wirtschaft. Die Flächen im Gewerbegebiet Gewerbestraße/Parkstraße sind jedoch verbraucht. Den in Hohen Neuendorf ansässigen Unternehmen stehen kaum Flächen zu ihrer weiteren Entwicklung zur Verfügung. Neue Unternehmen mit Flächenbedarf können sich nicht mehr ansiedeln. So entgehen der Stadt Entwicklungsmöglichkeiten und Gewerbesteuereinnahmen.</p>



<p>Ziel dieses Antrags ist es, diesen Missstand zu beheben und zu eruieren, welche Flächen für eine weitere gewerbliche Entwicklung in Frage kommen. Das nützt den einheimischen Unternehmen genauso wie neu anzusiedelnden Gewerbebetrieben, schafft Arbeitsplätze in der Stadt und zusätzliche Einnahmen. Ideal wären Flächen unweit der Autobahnanschlusstelle Stolpe (A111).</p>



<p>Im Rahmen dieser Prüfung ist zwingend zu klären, wer Eigentümer geeigneter Flächen ist, mit wem über den Verkauf der Flächen verhandelt werden muss und inwieweit die Abgabe von Flächen an ansiedelungsbereite Unternehmen und die Erschließung des neuen Gewerbegebiets für die Stadt kostenneutral gestaltet werden kann. Idealerweise werden die Ergebnisse der Prüfung im Zusammenhang mit der vom Wirtschaftsbeirat angeregten Wirtschaftspotenzialanalyse dargestellt. Sollte sich die Erstellung der Wirtschaftspotenzialanalyse jedoch noch länger hinziehen, wäre der Punkt Gewerbeflächen jedoch vorzuziehen.</p>



<h4 class="wp-block-heading" id="gewerbegebiet-gesucht">Gewerbegebiet gesucht</h4>



<p>Wo könnte in Hohen Neuendorf ein neues Gewerbegebiet entstehen? Diese Frage ist alles andere als einfach. Ideal wären Flächen mit Autobahnanschluss in der Nähe des Ortsteils Stolpe – soweit die Eigentumsverhältnisse das hergeben. Das Thema ist auch nicht neu: Seit Jahren flammt das Thema immer wieder auf, ohne voranzukommen. Auch die vom Wirtschaftsbeirat angestoßene Wirtschaftspotenzialanalyse lässt auf sich warten. Höchste Zeit Gas zu geben! Der FDP-Antrag wird in der <a href="https://ratsinfo-online.net/hohenneuendorf-bi/si010_e.asp" target="_blank" rel="noopener">April-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung </a>behandelt werden.</p>



<p><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/claudia-bruecher-komplettiert-vorstand/">MEHR ZUM THEMA:</a></p>



<figure class="wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-fdp-hohen-neuendorf wp-block-embed-fdp-hohen-neuendorf"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="fNkCxX4BHk"><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/claudia-bruecher-komplettiert-vorstand/">Claudia Brücher komplettiert Vorstand und Fachausschuss</a></blockquote><iframe class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Claudia Brücher komplettiert Vorstand und Fachausschuss&#8220; &#8212; FDP Hohen Neuendorf" src="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/claudia-bruecher-komplettiert-vorstand/embed/#?secret=wDSJbHkRzh#?secret=fNkCxX4BHk" data-secret="fNkCxX4BHk" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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<div class="wp-block-rank-math-toc-block" id="rank-math-toc"><h2><sup><sub>Inhalt</sub></sup></h2><nav><ul><li class=""><a href="#gewerbeflachen-fur-eine-starke-wirtschaft">Gewerbeflächen für eine starke Wirtschaft!</a></li><li class=""><a href="#begrundung">Begründung:</a></li><li class=""><a href="#gewerbegebiet-gesucht">Gewerbegebiet gesucht</a></li></ul></nav></div>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Claudia Brücher komplettiert Vorstand und Fachausschuss</title>
		<link>https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/claudia-bruecher-komplettiert-vorstand/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Mathias]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 Jul 2022 21:02:07 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Ortsverband]]></category>
		<category><![CDATA[Bibliothek]]></category>
		<category><![CDATA[Bildung]]></category>
		<category><![CDATA[Grundschulen]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Ortsvorstand]]></category>
		<category><![CDATA[Sachkundige Einwohner]]></category>
		<category><![CDATA[Sozialausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[Bei ihrem letzten Treffen vor der sommerlichen Politikpause haben die Hohen Neuendorfer Liberalen die Borgsdorfer Unternehmensberaterin Claudia Brücher in den Ortsvorstand nachgewählt. Zugleich wurde Brücher als sachkundige Einwohnerin für den Sozialausschuss benannt. „Agieren statt reagieren &#8230; ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-text-color" style="color:#009ee3"><em>Bei ihrem letzten Treffen vor der sommerlichen Politikpause haben die Hohen Neuendorfer Liberalen die Borgsdorfer Unternehmensberaterin Claudia Brücher in den Ortsvorstand nachgewählt. Zugleich wurde Brücher als sachkundige Einwohnerin für den Sozialausschuss benannt.</em></p>



<p class="has-black-color has-text-color">„Agieren statt reagieren – das ist für mich der politische Schlüssel zum Erfolg“, sagt Claudia Brücher mit Blick auf ihre Steckenpferde Bildung und Wirtschaft, und weiter: „Als Mitglied in Prüfungsausschüssen der <a href="https://www.ihk.de/potsdam/" data-type="URL" data-id="https://www.ihk.de/potsdam/" target="_blank" rel="noreferrer noopener">IHK Potsdam</a> und als ehrenamtliche Mentorin kann ich beide Interessen ideal verbinden.“ Ihre Vision sei es, dass sich alle Menschen unabhängig von ihrem Alter, ihrem Geschlecht oder ihrer Herkunft nach ihren eigenen Vorstellungen entfalten können, fügt die Liberale hinzu. Ein durchlässiges Bildungssystem, individuelle und wirtschaftliche Freiheiten seien deshalb unverzichtbar.</p>



<h4 class="wp-block-heading" id="von-luftungsanlagen-bis-zentralbibliothek-grosse-themen-auf-der-agenda">Von Lüftungsanlagen bis Zentralbibliothek – große Themen auf der Agenda</h4>



<p>Claudia Brücher, aufgewachsen in Sachsen und Ost-Berlin und Mutter einer Tochter, lebt seit drei Jahren mit ihrer Familie in Borgsdorf. Die freiberufliche Gründungs- und Unternehmensberaterin hat sich 2018 selbständig gemacht und unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen bei Herausforderungen im Personal- und Prozessmanagement. </p>



<p>„Bildungspolitische Kompetenz können wir im zuständigen Fachausschuss gut brauchen“, freut sich Mathias Münch, SVV-Abgeordneter in Hohen Neuendorf und selbst Mitglied im Sozialausschuss. Der Umbau der Grundschulen Bergfelde und Borgsdorf, die Erweiterung der „Roten Schule“ in der Berliner Straße, Lüftungsanlagen für Klassenräume, das Bibliothekskonzept und die Einrichtung einer Zentralbibliothek im Kulturbahnhof, dezentrale Jugendtreffs, die Kita- und Tagespflegebedarfsplanung und vieles mehr steht in den nächsten Monaten im Ausschuss an, zählt Münch auf. Ab August soll es losgehen: Die Benennung als sachkundige Einwohnerin für den Sozialausschuss ist Brüchers erstes Engagement in der Kommunalpolitik. Der Sitz im Ausschuss war durch den Wegzug von Luc Schoenmakers aus Hohen Neuendorf frei geworden.</p>



<p>Neben Bildung liegt Brücher das Thema Wirtschaft besonders am Herzen. Die Einrichtung zusätzlicher Gewerbeflächen für ortsansässige Unternehmen oder eines Gewerbegebiets ist eines ihrer dringenden politischen Anliegen.</p>



<h4 class="wp-block-heading" id="brucher-ersetzt-liberales-urgestein-im-ortsvorstand">Brücher ersetzt liberales Urgestein im Ortsvorstand</h4>



<p>Mitglied der Freien Demokraten ist Claudia Brücher erst kurz, seit Oktober 2021. Anders als das Hohen Neuendorfer liberale Urgestein Klaus Schuster, den Brücher im FDP-Ortsvorstand ersetzt. Seit 55 Jahren Mitglied in der LDPD und später der FDP, war Schuster seit 1993 Ortsvorsitzender und ab 2015 Beisitzer im <a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/personen/" data-type="URL" data-id="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/personen/">Vorstand der Hohen Neuendorfer Liberalen</a>. Auch im Kreis- und Landesvorstand war Schuster in verschiedenen Funktionen, unter anderem federführend verantwortlich für das Grundsatzprogramm der FDP Oberhavel und zuletzt tätig als Ombudsmann des FDP-Landesverbandes Brandenburg. Jetzt hat Klaus Schuster nach fast drei Jahrzehnten Arbeit an der liberalen Basis den Staffelstab weitergegeben.</p>



<h4 class="wp-block-heading" id="update">Update: </h4>



<p>Claudia Brücher unterstützt die Arbeit der Stadtverordneten nun auch als Sachkundige Einwohnerin im Wirtschafts- und Finanzausschuss. Das bisherige Ausschussmitglied Werner Kampert wechselt in den Wirtschaftsbeirat der Stadt. Die Freien Demokraten danken Werner Kampert und Luc Schoenmakers für ihr Engagement und ihre Mitarbeit!</p>



<p><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/neuer-vorstand-liberale-stellen-sich/" data-type="URL" data-id="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/neuer-vorstand-liberale-stellen-sich/">MEHR ZUM THEMA:</a></p>



<figure class="wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-fdp-hohen-neuendorf wp-block-embed-fdp-hohen-neuendorf"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="7LK2Ntg6Kj"><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/neuer-ortsvorstand/">Neuer Ortsvorstand – Mit verstärkten Kräften in den Wahlkampf 2024</a></blockquote><iframe class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Neuer Ortsvorstand – Mit verstärkten Kräften in den Wahlkampf 2024&#8220; &#8212; FDP Hohen Neuendorf" src="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/neuer-ortsvorstand/embed/#?secret=o4Xf3b1ARM#?secret=7LK2Ntg6Kj" data-secret="7LK2Ntg6Kj" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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<div class="wp-block-rank-math-toc-block" id="rank-math-toc"><h5>Inhalt</h5><nav><ul><li class=""><a href="#von-luftungsanlagen-bis-zentralbibliothek-grosse-themen-auf-der-agenda">Von Lüftungsanlagen bis Zentralbibliothek – große Themen auf der Agenda</a></li><li class=""><a href="#brucher-ersetzt-liberales-urgestein-im-ortsvorstand">Brücher ersetzt liberales Urgestein im Ortsvorstand</a></li><li class=""><a href="#update">Update:</a></li></ul></nav></div>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen kommt</title>
		<link>https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/corona-soforthilfe/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Mathias]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Feb 2021 08:57:31 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Corona]]></category>
		<category><![CDATA[Haushalt]]></category>
		<category><![CDATA[Soforthilfe]]></category>
		<category><![CDATA[Unternehmen]]></category>
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					<description><![CDATA[CDU und FDP: „Kommunale Hilfen für existenzbedrohte Soloselbstständige und Kleinunternehmen zum 1. März auszahlen!“ CDU und FPD im Hohen Neuendorfer Stadtparlament fordern gemeinsam ein Soforthilfe-Paket für existenzbedrohte Soloselbständige und Kleinunternehmen. In einer eigens eingerichteten Arbeitsgemeinschaft &#8230; ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-text-color" style="color:#009ee3"><em>CDU und FDP: „Kommunale Hilfen für existenzbedrohte Soloselbstständige und Kleinunternehmen zum 1. März auszahlen!“</em></p>



<p>CDU und FPD im Hohen Neuendorfer Stadtparlament fordern gemeinsam ein Soforthilfe-Paket für existenzbedrohte Soloselbständige und Kleinunternehmen. In einer eigens eingerichteten Arbeitsgemeinschaft der Stadt wurde über die Forderungen beraten, die am Dienstag den Finanzausschuss und schon in der kommenden Woche das Stadtparlament passieren sollen. „Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Hilfen schon zum 1. März unbürokratisch ausgezahlt werden können“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Wolff. Die Stadt hat sich bereit erklärt, knapp 300.000 Euro aus laufenden Haushaltsmitteln für zinslose Kredite zur Verfügung zu stellen. Soloselbstständige und Kleinunternehmen mit maximal fünf Mitarbeitern sollen nach dem Willen der AG bis zu 5000 Euro daraus beantragen können. Das Geld soll sofort ausgezahlt werden, die Prüfung innerhalb weniger Tage erfolgen.</p>



<h4 class="wp-block-heading">Soforthilfe soll in Raten 100 Euro zurückgezahlt werden</h4>



<p>CDU und FDP wollen den existenzbedrohten Selbstständigen bei der Rückzahlung möglichst viele Anreize bieten. „Das Geld kann in Raten von je 100 Euro zurückbezahlt werden, natürlich erst, wenn die Corona-Pandemie vorbei ist“, erläutert der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Erhardt-Maciejewski die Idee. Wer dann nach der Krise schneller zurückzahlen kann, soll einen Bonus bekommen. „Konkret müssen dann nur 4500 Euro zurückgezahlt werden. Das dürfte die Motivation deutlich erhöhen. Vor allem aber steht das Geld dann auch für andere Antragssteller wieder zur Verfügung, so dass wir möglichst alle in Not geratenen Soloselbständigen unterstützen können“, so Erhardt-Maciejewski. Denn nichts sei schlimmer, als wenn am Ende nicht alle zum Zug kommen könnten.</p>



<p>CDU-Fraktionschef Wolff hält das Bonus-Modell auch finanztechnisch für sinnvoll. „Wer das Geld über gut 4 Jahre in Raten zurückzahlt, hat so etwas wie einen Inflationsbonus. Wer auf einen Schlag zahlen kann, hat diesen Bonus nicht, das gleichen wir mit der 500-Euro Motivationsprämie aus“.</p>



<h4 class="wp-block-heading">Erhardt-Maciejewski: &#8222;Gewerbetreibende nicht alleine lassen!&#8220;</h4>



<p>Einig sind sich die Abgeordneten bereits, dass die Antragsstellung mit einem einfachen Antragsformular erledigt sein soll. Die Verwaltung prüft lediglich grob die Plausibilität, ohne dass Steuerbescheide oder Belege eingereicht werden müssen. Es folgt ein Darlehensvertrag über die Rückzahlung und dann die direkte Auszahlung. Die Stadtverwaltung hat anhand der Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft eine Vorlage erstellt. Sie wird am <a href="http://ratsinfo-online.net/hohenneuendorf-bi/to010.asp?SILFDNR=2315" target="_blank" aria-label=" (opens in a new tab)" rel="noreferrer noopener" class="rank-math-link">Dienstag (23.2.) im Finanzausschuss</a> beraten und soll am <a href="http://ratsinfo-online.net/hohenneuendorf-bi/to010.asp?SILFDNR=2316" target="_blank" aria-label=" (opens in a new tab)" rel="noreferrer noopener" class="rank-math-link">Donnerstag (25.2.) im Stadtparlament</a> bereits beschlossen werden. „Wir können als Kommune zwar nur einen kleinen Beitrag leisten, aber damit ein großes Signal setzen, dass wir unsere Gewerbetreibenden in dieser Zeit nicht alleine lassen“, so Erhardt-Maciejewski zu den Plänen.</p>



<p><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/vorerst-keine-corona-soforthilfen/" class="rank-math-link">MEHR ZUM THEMA</a></p>



<figure class="wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-fdp-hohen-neuendorf wp-block-embed-fdp-hohen-neuendorf"><div class="wp-block-embed__wrapper">
<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="WrItvB5e4G"><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/vorerst-keine-corona-soforthilfen/">Vorerst keine Corona-Soforthilfen für kleine Unternehmen</a></blockquote><iframe class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Vorerst keine Corona-Soforthilfen für kleine Unternehmen&#8220; &#8212; FDP Hohen Neuendorf" src="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/vorerst-keine-corona-soforthilfen/embed/#?secret=WrItvB5e4G" data-secret="WrItvB5e4G" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
</div></figure>
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			</item>
		<item>
		<title>Liberale Kommunalpolitik – ein Rückblick auf 2020</title>
		<link>https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/liberale-kommunalpolitik/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Mathias]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 19 Dec 2020 17:09:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Stadtrat (SVV)]]></category>
		<category><![CDATA[2020]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgerhaushalt]]></category>
		<category><![CDATA[Corona]]></category>
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		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaftsbeirat]]></category>
		<category><![CDATA[Wohnraum]]></category>
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					<description><![CDATA[Auch die Kommunalpolitik ist nun in der Weihnachtspause – Zeit Revue passieren zu lassen. Was für ein turbulentes Jahr! Wir alle hatten mit neuen Herausforderungen zu kämpfen, vieles musste 2020 ausfallen: Die SVV- und Ausschusssitzungen &#8230; ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-text-color" style="color:#009ee3"><em>Auch die Kommunalpolitik ist nun in der Weihnachtspause – Zeit Revue passieren zu lassen.</em></p>



<p>Was für ein turbulentes Jahr! Wir alle hatten mit neuen Herausforderungen zu kämpfen, vieles musste 2020 ausfallen: Die SVV- und Ausschusssitzungen im Frühjahr, die offenen FDP-Fraktionssitzungen mit Ortsvorstand und politisch Interessierten, die Mitgliederversammlungen, die geplanten Veranstaltungen der Freien Demokraten mit und bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, zur Verkehrspolitik und vieles andere mehr.</p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>Liberale initiieren Online-Stadtratssitzungen</strong></h4>



<p>Nach dem März/April-Lockdown forderte die FDP-Fraktion, SVV- und Ausschusssitzungen online bzw. „hybrid“ abhalten zu können, um Covid19-Ansteckungen zu vermeiden. Auch die Initiative des Stadtvereins, die SVV in der Stadthalle tagen zu lassen, bekam Unterstützung von den Freien Demokraten. Inzwischen sind&nbsp;<strong>hybride Gremiensitzungen</strong>&nbsp;Normalität und Hohen Neuendorf darf sich ein bisschen als Vorreiter fühlen!</p>



<p>Auch für 2021 gibt es wieder – toll vorbereitet durch die Kämmerin und mit den Stimmen der Liberalen – rechtzeitig einen ausgeglichenen&nbsp;<strong>Kommunalhaushalt</strong>. Zum sparsamen Umgang mit dem Geld der Bürger und zur Digitalisierung der Verwaltung mahnte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Erhardt-Maciejewski. Der gemeinsame Antrag von FDP und Stadtverein, die Prozesse und den Personalbedarf in der Verwaltung unter die Lupe zu nehmen, fand leider keine Mehrheit. So wird der Verwaltungsapparat wohl auch in Zukunft aufgrund gefühlten Bedarfs wachsen, anstatt seinen Personalbedarf auf die Grundlage belastbarer Zahlen zu stützen.</p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>Corona-Hilfen für örtliche Kleinunternehmer!</strong></h4>



<p>Überbrückungshilfen für lokale Einzelhändler und Selbständige wurden leider auf die lange Bank geschoben. Die Fraktionen der FDP und der SPD/Tierschutzpartei hatten gefordert, das&nbsp;<strong>Corona-Hilfe-Konzept des Wirtschaftsbeirats</strong>&nbsp;umzusetzen – bedauerlicherweise zunächst ohne Unterstützung der Verwaltung und der Ratsmehrheit. Einen neuen Anlauf erhoffen sich die Freien Demokraten im nächsten Jahr.</p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>Ein gutes Jahr für Kultur und Kinderbetreuung</strong></h4>



<p>Kulturinteressierte in die kulturelle Entwicklung der Stadt einzubeziehen – das war der Ansatz von FDP-Fraktionsvize Mathias Münch die Einrichtung eines&nbsp;<strong>Kulturbeirats</strong>&nbsp;vorzuschlagen. Als Gewinn für die Stadt wertet Münch, dass auf gemeinsamen Antrag von vier Fraktionen (FDP, SPD/Tierschutzpartei, Bündnis 90/Grüne und CDU) der Kulturbeirat in der Hauptsatzung verankert und im Dezember gewählt werden konnte.</p>



<p>Mit der neuen Tagespflegesatzung ist es gelungen die Elternbeiträge stabil zu halten. Intensiv brachten sich die Liberalen in den Abschluss des neuen&nbsp;<strong>Kita-Vertrags</strong>&nbsp;mit dem Kreis Oberhavel ein: Möglichst viel dezentral in Hohen Neuendorf zu entscheiden, auch Elternbeiträge und Betreuungsstandards dezentral vor Ort festzulegen und Mängel des alten Kita-Vertrages zu beseitigen, waren die Ziele der FDP-Fraktion, die erreicht werden konnten. Gewünscht hätten sich die Liberalen mehr Beratungsangebote für Eltern bei der Suche nach Betreuungsplätzen. Die Kita und der Hort in Bergfelde konnten – entgegen dem Antrag der Fraktion Die Linke – in privater Trägerschaft erhalten bleiben und wurden neu vergeben.</p>



<p>Die Diskussion über zusätzlichen&nbsp;<strong>Wohnraum</strong>&nbsp;ging auch 2020 zumeist in die falsche Richtung: Anstatt Bauland auszuweisen und Investoren anzuwerben träumt die Stadt weiter den teuren Albtraum selbst als Investor in den örtlichen Wohnungsmarkt einzusteigen. Aber auch wichtige Vorhaben wurden auf den Weg gebracht: Für Bergfelde wurde der B-Plan 65 „Westlich der Mittelstraße“ beschlossen, der dem Ortsteil 157 Wohnungen und einen Vollsortimenter bringen wird. Nicht umgesetzt wurde leider die Forderung der FDP, die Neubauten in die Umgebung einzupassen und die Geschosszahl von der Bestandsbebauung ausgehend in Stufen ansteigen zu lassen.</p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>Keine Verbots-Unkultur für Hohen Neuendorf!</strong></h4>



<p>Mit der &#8222;Ordnungsbehördlichen Verordnung&#8220; haben Stadtverwaltung und SVV einen echten Bock geschossen! Trotz FDP-Kritik und ohne Not wurden allerhand unsinnige Verbote eingeführt. Den schlimmsten Ausdruck der neuen Verbots-Unkultur konnten die Liberalen mit Hilfe der Kommunalaufsicht zum Glück verhindern: Das Verbot, an schmalen Straßen über Seitenstreifen auszuweichen und auf Seitenstreifen zu parken. Das&nbsp;<strong>Parkverbot</strong>&nbsp;wäre ein klarer Verstoß gegen geltendes Bundesrecht gewesen.</p>



<p>Für den&nbsp;<strong>Adolf-Damaschke-Platz</strong>&nbsp;setzte sich die FDP-Fraktion dafür ein, mehr Kontrollen durch den Außendienst des Ordnungsamts durchzuführen, bei der Nutzungsordnung &amp; Beschilderung des Spielplatzes Jugendliche mit einzubeziehen, v.a. an der Basketballanlage den Schallschutz zu verbessern und zur Sicherheit der Kinder Stabmattenzäune am Straßenrand zu ergänzen. Für die&nbsp;<strong>Teschstraße</strong>&nbsp;forderten die Liberalen die Stadtverwaltung auf, Straßenbäume zu schützen und Verkehrssicherung zu gewährleisten, ohne dafür mehr als 100.000 € auszugeben, die Fahrbahn um 2 Meter zu verengen, Stellplätze wegfallen zu lassen und die Anwohner teure Einfahrten neu pflastern zu lassen.</p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>FDP setzt auf Beteiligung und Zusammenarbeit</strong></h4>



<p>Besonders freuen sich die Freien Demokraten über die rege Beteiligung der Bürgerschaft bei Vorschlägen und der Abstimmung zum Hohen Neuendorfer&nbsp;<strong><a href="https://buergerhaushalt.hohen-neuendorf.de/" class="rank-math-link" target="_blank" rel="noopener">Bürgerhaushalt</a></strong>.</p>



<p>So manches Projekt anderer Fraktionen fand dieses Jahr die Unterstützung der FDP, z.B. die Initiativen der SPD für eine neue Sporthalle der Hugo-Rosenthal-Oberschule und für die Anschaffung von Aerosol-Filtern für Schulklassen, um trotz Pandemie Präsenzunterricht zu ermöglichen, oder die CDU-Anträge Hohen Neuendorf stärker als „Bienenstadt“ sichtbar zu machen und die Bahnhofsgalerie am neuen Kulturbahnhof zu erhalten.</p>



<p>Eines fiel auf im Jahr 2020: Bei allen unterschiedlichen Ansichten der SVV-Abgeordneten wurden die Auseinandersetzungen in Ausschüssen und der SVV meist sachlich und kollegial geführt. Nur die Unsitte der namentlichen Abstimmung, exzessiv praktiziert von der AfD, um andere Abgeordnete und Fraktionen öffentlich vorzuführen, sollte nach Ansicht der FDP minimiert werden! Dennoch überwog 2020 die engagierte, aber konstruktive und sachliche Diskussion in der SVV.</p>



<p><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/vorerst-keine-corona-soforthilfen/" class="rank-math-link">MEHR ZUM THEMA</a></p>



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<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="v8mALk9fiG"><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/vorerst-keine-corona-soforthilfen/">Vorerst keine Corona-Soforthilfen für kleine Unternehmen</a></blockquote><iframe loading="lazy" class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Vorerst keine Corona-Soforthilfen für kleine Unternehmen&#8220; &#8212; FDP Hohen Neuendorf" src="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/vorerst-keine-corona-soforthilfen/embed/#?secret=v8mALk9fiG" data-secret="v8mALk9fiG" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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			</item>
		<item>
		<title>Vorerst keine Corona-Soforthilfen für kleine Unternehmen</title>
		<link>https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/vorerst-keine-corona-soforthilfen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Mathias]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Nov 2020 22:57:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Corona]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Unternehmen]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaftsbeirat]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaftsförderung]]></category>
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					<description><![CDATA[Die von den Fraktionen der FDP und der SPD/Partei Mensch Umwelt Tierschutz beantragten finanziellen Soforthilfen für Kleinunternehmer kommen vorerst nicht. Die Mehrheit in der SVV hat die Umsetzung des vom Wirtschaftsbeirat im Oktober entwickelten Konzepts &#8230; ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-text-color" style="color:#009ee3"><em>Die von den Fraktionen der FDP und der SPD/Partei Mensch Umwelt Tierschutz beantragten finanziellen Soforthilfen für Kleinunternehmer kommen vorerst nicht. Die Mehrheit in der SVV hat die Umsetzung des vom Wirtschaftsbeirat im Oktober entwickelten Konzepts abgelehnt.</em></p>



<h4 class="wp-block-heading">Corona-Soforthilfen für in Hohen Neuendorf ansässige Unternehmer</h4>



<p>In der SVV-Sitzung am 26.11.2020 hatten wir beantragt:</p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:</strong></h4>



<p>Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf Basis des vom Wirtschaftsbeirat in der <a href="http://ratsinfo-online.net/hohenneuendorf-bi/to020.asp?TOLFDNR=15948" class="rank-math-link" target="_blank" rel="noopener">Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am&nbsp;27.10.2020</a>&nbsp;vorgestellten Positionspapiers „Möglicher Prozess und Ausgestaltung zu einer örtlichen Covid-19-Hilfe in Hohen Neuendorf“, einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Unterstützung ortsansässiger Unternehmerinnen und Unternehmer dem Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft zum Januar 2021 vorzulegen. Der Entwurf der Richtlinie soll einen finanziellen Rahmen enthalten. Neben den Vorschlägen des Wirtschaftsbeirates sollen auch weitere Möglichkeiten zur Unterstützung betrachtet werden.</p>



<h4 class="wp-block-heading"><strong>Begründung:</strong></h4>



<p>Um bei besonderen Härtefällen, z. B. bis Hilfen von Bund und Land ausgezahlt werden, schnell und unbürokratisch helfen zu können, sollte die Stadt Hohen Neuendorf über rechtssichere Möglichkeiten der Unterstützung für in Hohen Neuendorf ansässige Unternehmerinnen und Unternehmer verfügen. Ferner ist nötig, einen möglichen finanziellen Umfang der Soforthilfen auf einer gesicherten Datenbasis zu definieren.</p>



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<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="aTjIc0EOJL"><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/corona-soforthilfe/">Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen kommt</a></blockquote><iframe loading="lazy" class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen kommt&#8220; &#8212; FDP Hohen Neuendorf" src="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/corona-soforthilfe/embed/#?secret=aTjIc0EOJL" data-secret="aTjIc0EOJL" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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			</item>
		<item>
		<title>Liberaler &#8222;Mutausbruch&#8220; in Oranienburg</title>
		<link>https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/mutausbruch-in-oranienburg/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Mathias]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Aug 2019 22:06:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[FDP wählen!]]></category>
		<category><![CDATA[Bildung]]></category>
		<category><![CDATA[Freiheit]]></category>
		<category><![CDATA[Infrastruktur]]></category>
		<category><![CDATA[Klimaschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Migration]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[Schlaglöcher und Funklöcher – das waren die bestimmenden Beobachtungen, die Linda Teuteberg und Christian Lindner bei der Anfahrt nach Oranienburg machten. Der Zustand von Brandenburgs Infrastruktur war dann auch der Aufhänger für die Wahlkampfauftritte der &#8230; ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-text-color" style="color:#009ee3"><em>Schlaglöcher und Funklöcher – das waren die bestimmenden Beobachtungen, die Linda Teuteberg und Christian Lindner bei der Anfahrt nach Oranienburg machten. Der Zustand von Brandenburgs Infrastruktur war dann auch der Aufhänger für die Wahlkampfauftritte der beiden FDP-Spitzenpolitiker. Im mit über 100 Interessierten voll besetzten Kulturhaus von Lehnitz erklärten die Generalsekretärin und der Bundesvorsitzende das liberale Programm zur Landtagswahl am 1. September.</em></p>



<p>„Freude an Freiheit“ und der freiheitliche Rechtsstaat, der sich nicht in die privaten Belange der Menschen einmischt, die Bürger aber nicht im Stich lässt, wenn sie ihn brauchen – das war das Leitbild von Teutebergs Rede bei der FDP-Veranstaltung &#8222;Mutausbruch&#8220;. Sie schlug den Bogen von ihren Schwerpunktthemen innere Sicherheit, Migration und das liberale Einwanderungskonzept bis hin zur Abschaffung des „Soli“ und gab das Versprechen: „Wir sind die einzigen die sagen: Es wird keine Zusammenarbeit mit AfD und Linken geben.“</p>



<h4 class="wp-block-heading">Globale Verantwortung und Offenheit für technologischen Fortschritt</h4>



<p>Lindner kritisierte den grassierenden Bürokratismus, der kleinen und mittleren Unternehmen das Arbeiten schwermacht. Die Klimapolitik treibt Lindner offenbar besonders um: Sehr ausführlich widmete er sich dem „dritten Weg“ zwischen einem Weiter-So beim CO2 und dem deutschen Sonderweg aus Verboten, neuen Steuern und Industriefeindlichkeit. Deutschland müsse seine globale Verantwortung wahrnehmen und als Ingenieurnation freiheitliche Lebensweise mit einer Offenheit für technologischen Fortschritt verbinden. Bildung und Schule, Fachkräftemangel, Arbeitsplätze und wirtschaftliche Entwicklung im Osten waren weitere Schwerpunkte Lindners.</p>



<p>„Wenn Sie Ihre Mitbürger im Wesentlichen für vernünftige, tolerante, großzügige Leute halten, die schon ganz gut wissen, was sie im Leben tun, wenn Sie ein positives Menschenbild haben und den Staat an den Stellen stark machen wollen, wo die Menschen ihn wirklich brauchen, dann sollten Sie FDP wählen“, so das Fazit von Christian Lindner.</p>



<h4 class="wp-block-heading">Mutausbruch: Mut und Zuversicht</h4>



<p>Auch das örtliche Gewerbe hatte mit dem Auftritt von <a href="https://www.plentz.de/" target="_blank" data-type="link" data-id="https://www.plentz.de/" rel="noreferrer noopener">Bäckermeister Karl-Dietmar Plentz</a> aus Oberkrämer das Wort. Durch die Veranstaltung führte der Wensickendorfer Daniel Langhoff, der als Unternehmer und Direktkandidat im Wahlkreis 9 das Motto des Abends in eigener Person ausstrahlte: Mut und Zuversicht.</p>



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<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="HdK6UCjgiD"><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/danke-hohen-neuendorf/">Danke, Hohen Neuendorf, für 66% Wahlbeteiligung und 6% für die Freien Demokraten!</a></blockquote><iframe loading="lazy" class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Danke, Hohen Neuendorf, für 66% Wahlbeteiligung und 6% für die Freien Demokraten!&#8220; &#8212; FDP Hohen Neuendorf" src="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/danke-hohen-neuendorf/embed/#?secret=RKMGpeO4Kw#?secret=HdK6UCjgiD" data-secret="HdK6UCjgiD" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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		<item>
		<title>Kommunales Fitness-Studio für &#8222;Auserwählte&#8220;? &#8211; NEIN DANKE, CDU!</title>
		<link>https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/kommunales-fitness-studio-fuer/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Mathias]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 23 Sep 2018 20:08:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Ehrenamt]]></category>
		<category><![CDATA[Feuerwehr]]></category>
		<category><![CDATA[Fitnessstudio]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Sport]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<guid isPermaLink="false">http://ramuench.de/wordpress/?p=718</guid>

					<description><![CDATA[&#8222;In der Demokratie darf man jeden noch so großen Unfug fordern, das ist legitim. Aber darum noch lange nicht sinnvoll&#8220;. Mit diesen Worten kommentiert der FDP-Stadtverordnete Christian Erhardt-Maciejewski einen Vorstoß der CDU in der letzten Sitzung des &#8230; ]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="has-text-color" style="color:#009ee3"><em>&#8222;In der Demokratie darf man jeden noch so großen Unfug fordern, das ist legitim. Aber darum noch lange nicht sinnvoll&#8220;. </em></p>



<p>Mit diesen Worten kommentiert der FDP-Stadtverordnete <strong>Christian Erhardt-Maciejewski</strong> einen Vorstoß der CDU <a href="https://ratsinfo-online.net/hohenneuendorf-bi/to010.asp?SILFDNR=1893" target="_blank" rel="noreferrer noopener">in der letzten Sitzung des Parlaments</a>. Dort hatte die CDU den Antrag gestellt, neben einem Sportverein &#8222;Krafträume&#8220; zu erbauen. Sinn der Sache: Damit die Sportler auch erfolgreich Krafttraining machen können. Und natürlich soll der Kraftraum auch Feuerwehr und Co. offenstehen. Die Kosten: Fast 300.000 Euro. Folgekosten nicht mitgerechnet. </p>



<h4 class="wp-block-heading">Fitness-Studios vor Ort bluten aus</h4>



<p>Eine Art &#8222;kommunales Fitness-Studio für Auserwählte&#8220; also, wie Christian Erhardt es im Stadtparlament kommentierte. &#8222;Und unsere Fitness-Studios vor Ort bluten aus. Großartige Idee zur Förderung der heimischen Wirtschaft&#8220;, so der Liberale.&nbsp;</p>



<p>Bei aller Distanzierung: Natürlich hat die CDU zumindest mit einem Recht: Es ist insbesondere für unsere Feuerwehr wichtig, fit zu sein. &#8222;Das gehört praktisch zu diesem Ehrenamt dazu&#8220;, so Erhardt-Maciejewski. Er kündigte daher für die nächste Sitzung einen &#8222;sinnvollen Beitrag&#8220; zum Thema an. Nach Ansicht der FDP sollen Mitarbeiter der Feuerwehr einen monatlichen Zuschuss zu ihrem Beitrag zum Fitness-Studio bekommen. &#8222;Wer eine Mitgliedschaft nachweist, soll monatlich 25,- Euro Zuschuss im Rahmen der Aufwandsentschädigungen bekommen. Das ist unbürokratisch, ein Anreiz Sport zu machen und stärkt auch noch die Sportvereine und Fitness-Klubs in der Region&#8220;, so Erhardt-Maciejewski. </p>



<h4 class="wp-block-heading">Update: Liberale fordern Gutschein für Freiwillige Feuerwehr</h4>



<p>Um das Ehrenamt zu stärken und Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr die Nutzung eines Fitness-Studios zu erleichtern, haben die Freien Demokraten/Freien Wähler zusammen mit der SPD gefordert und beantragt, Die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hohen Neuendorf wie folgt zu ergänzen: </p>



<p><em>Angehörige der Aktiven Freiwilligen Feuerwehr, die einen Vertrag in einem Fitness-Studio </em><strong><em><s>im Landkreis Oberhavel</s></em></strong><em> nachweisen, erhalten eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 20,00 Euro monatlich. </em><strong><em>Diese Zuwendung wird</em></strong><em> </em><strong><em>im Rahmen eines Gutscheins ausgegeben</em></strong><em>. Die Mitgliedschaft ist jährlich in Form einer Kopie des laufenden Vertrags oder per Kontoauszug nachzuweisen. </em></p>



<h4 class="wp-block-heading">Begründung: </h4>



<p><em>Cardio- und Kraftsporttraining sind für aktive Feuerwehrleute unabdingbar. Die Feuerwehr fällt zudem in den Bereich der Pflichtaufgaben, dieser muss sich die Stadt stellen. Teure Krafträume für einige Hunderttausend Euro sind in der Stadt jedoch nicht darstellbar. Aufgrund der verschiedenen Standorte entstehen für die Feuerwehrleute auf diese Weise zudem zusätzliche Fahrtwege. Die Stadt soll und will den in Oberhavel ansässigen privaten Fitness-Studios keine kommunale Konkurrenz machen. Eine Unterstützung der Feuerwehrleute, analog zur Unterstützung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bei der Anschaffung von Laptops/Tablets zur digitalen Verwaltung ihrer Unterlagen für die Stadtverordnetenversammlung </em><strong><em>sowie bei der Kinderbetreuung während der Sitzungen</em></strong><em>, erscheint daher als sinnvollster Schritt und wird von der Freiwilligen Feuerwehr nach eigenen Aussagen als positiver Beitrag empfunden.“</em></p>



<p>Leider wurde der Antrag von der Mehrheit der Stadtverordneten abgelehnt. Die Freiwillige Feuerwehr und das Ehrenamt scheinen der CDU doch nicht so wichtig gewesen zu sein, wie sie vorgaben!</p>



<p><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/ehrenamt-der-feuerwehr-weiter-staerken/">MEHR ZUM THEMA:</a></p>



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<blockquote class="wp-embedded-content" data-secret="CLcQTPIKvp"><a href="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/ehrenamt-der-feuerwehr-weiter-staerken/">Ehrenamt der Feuerwehr weiter stärken</a></blockquote><iframe loading="lazy" class="wp-embedded-content" sandbox="allow-scripts" security="restricted"  title="&#8222;Ehrenamt der Feuerwehr weiter stärken&#8220; &#8212; FDP Hohen Neuendorf" src="https://www.fdp-hohen-neuendorf.de/ehrenamt-der-feuerwehr-weiter-staerken/embed/#?secret=XfwMpQEEP7#?secret=CLcQTPIKvp" data-secret="CLcQTPIKvp" width="600" height="338" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no"></iframe>
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