Mit über 4000 Stimmen hat der Einzelbewerber Michael Gerlach das beste Ergebnis aller Kandidaten bei der Kommunalwahl in Hohen Neuendorf erlangt. Künftig wird er gemeinsam mit dem langjährigen FDP-Abgeordneten Christian Erhardt-Maciejewski eine fünfköpfige Fraktion anführen. Dieser gehören neben Gerlach und Erhardt-Maciejewski auch Dr. Sylvia Scholz, Kerstin Hamann und Marco Zimmermann an. Letzterer war auf der Liste des Stadtvereins angetreten, hat den Verein aber inzwischen – nach eigenen Angaben – „aus nicht zu vereinbaren Differenzen“ verlassen. Sylvia Scholz war in den letzten fünf Jahren Vorsitzende des Bauausschusses in Hohen Neuendorf und ist inzwischen Mitglied beim Bündnis Sarah Wagenknecht. Auch Kerstin Hamann ist bereits seit fünf Jahren Mitglied der SVV und Mitglied der Tierschutzpartei.

Fünf bilden Bündnis gegen Politikverdrossenheit

„Politisch kommen wir alle aus sehr unterschiedlichen Richtungen. Aber gerade das ist das Spannende. Wir wollen auch nach außen deutlich machen, dass wir Sachpolitik und keine ideologiegetriebene Politik für Hohen Neuendorf machen“, erklärt der Co-Vorsitzende Michael Gerlach. „Wir sind das Bündnis gegen Politikverdrossenheit und wollen zeigen, dass auch ganz unterschiedliche Menschen erfolgreich Politik gestalten können, wenn es menschlich passt“, so Gerlach.

Von der wohl „ungewöhnlichsten Fraktionsgemeinschaft Hohen Neuendorfs“ spricht auch der Liberale Christian Erhardt-Maciejewski. „In dieser Fraktion muss sich niemand politisch verbiegen. Wir haben in vielen Dingen sehr ähnliche Grundvorstellungen von der Zukunft unserer Stadt. Diese Zukunft wollen wir gemeinsam gestalten. Aber einen Fraktionszwang gibt es bei uns nicht. Wir werden so auch mit unserem Abstimmungsverhalten unsere Vielfalt zeigen. Bei uns entscheidet jeder nach Überzeugung, nicht nach Zugehörigkeit oder Mehrheitsmeinung“, so Erhardt-Maciejewski.

Stadtentwicklung: „Lebenswerte Stadt mit grünem Charakter“ angestrebt

Mit fünf Mitgliedern wird die neue Fraktion nach der CDU zweitstärkste Fraktion in der SVV sein, vereint über 20 Prozent aller Wählerstimmen auf sich. Auch mit dem – zugegeben – sperrigen Namen will die Fraktion die einzelnen Personen und Meinungen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit rücken. Sie trägt den Namen: Gerlach/FDP/Tierschutzpartei/BSW/Zimmermann. Sortiert nach dem Kommunalwahlergebnis.

Politisch eint die fünf vor allem ihre Haltung zur Stadtentwicklung. Man wolle gemeinsam dafür streiten, dass Hohen Neuendorf eine lebenswerte Stadt mit grünem Charakter bleibt. Hohen Neuendorf dürfe nicht mit der Brechstange entwickelt werden, wie aktuell von der Stadt und einigen Fraktionen per Masterplan rund um die Himmelspagode geplant.

Bürgerbeteiligung – Thema Nummer 1 der Fraktionsgemeinschaft

Nicht nur bei diesem Thema will die neue Fraktionsgemeinschaft sehr viel stärker auf Bürgerbeteiligung setzen. Erste Änderungen etwa in der Geschäftsordnung seien mit anderen Fraktionen bereits vereinbart. So soll es künftig möglich sein, dass Bürgerinnen und Bürger sich zur Einwohnerfragestunde vorab per Videoaufzeichnung melden und nicht mehr selbst ins Rathaus kommen müssen. Damit wolle man Barrieren abbauen, sowohl für Menschen, die sich nicht trauen, vor einem größeren Publikum zu sprechen als auch für Menschen, die zeitlich nicht in der Lage sind, um 18.30 Uhr persönlich ins Rathaus zu kommen.

Bei Bauprojekten und anderen „den Charakter des Ortes verändernden“ Projekten wolle man künftig sehr viel frühzeitiger etwa auf Meinungsumfragen und andere Formen der  Einbindung der Bürger setzen. Bürgerbefragungen müssten immer vor den Grundsatzbeschlüssen erfolgen und nicht, wenn die Vorentscheidungen praktisch schon getroffen seien, so der Tenor der ungewöhnlichen Hohen Neuendorfer Fraktionsgemeinschaft.

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Die Freien Demokraten in Hohen Neuendorf lösen ihre Fraktionsgemeinschaft mit den Freien Wählern in der Stadtverordnetenversammlung mit sofortiger Wirkung auf. „Die Arbeit der vergangenen Jahre war erfolgreich für eine so kleine Fraktion. Wir konnten Themen setzen und einige Verbesserungen für Hohen Neuendorf erreichen“, so der Liberale Christian Erhardt-Maciejewski. Grundsatz seiner Arbeit vor Ort sei aber immer auch die Stärkung der politischen Mitte gewesen. Eine liberale Haltung vertrage sich nicht mit Kandidaturen von Fraktionsmitgliedern für völkische und rechtspopulistische Parteien. „Das autoritäre Gedankengut dieser Partei ist das Gegenteil meines liberalen Weltbilds“, so Erhardt-Maciejewski.

FDP konnte bei den Themen Digitalisierung und S-Bahn punkten

Den Schritt bezeichnet Erhardt-Maciejewski als persönlich traurig aber konsequent und notwendig. „Es waren vier erfolgreiche Jahre. Kleine Fraktionen haben es immer schwer, Themen zu setzen und Mehrheiten für Anträge zu finden. Wir haben es trotzdem immer wieder geschafft, etwa beim Thema Digitalisierung. So wird es auf unsere Initiative hin im neuen Rathaus in Kürze erstmals ein Terminal mit einem digitalen Bürgeramt geben, in dem Bürger Fotos schießen, Fingerabdrücke einscannen und den neuen Personalausweis gleich unterschreiben können. Das spart Zeit und Geld“, so Erhardt-Maciejewski. 

Er erinnert außerdem an seine zahlreichen Initiativen für einen verbesserten S-Bahn-Verkehr. „Wir waren als einzige Fraktion bereit, erhebliche Summen für den S-Bahn-Ausbau in den Haushalt einzustellen und haben konkrete Gegenfinanzierungen vorgerechnet“, so der Liberale.

Kommunalwahl: Blick der FDP ist nach vorn gerichtet

Sein Blick gehe nun nach vorn. „Wir werden dem Wähler jetzt verdeutlichen, wie wichtig es ist, dass wir nach den Kommunalwahlen in einem halben Jahr wieder mit eigenem Fraktionsstatus in das Stadtparlament einziehen. Es macht eben einen Unterschied, ob die FDP als Einzelkämpfer oder als Fraktion im Rathaus vertreten ist. Die Bürger haben es im Mai in der Hand, uns ihr Vertrauen zu geben“, so Erhardt-Maciejewski. 

Die Liberalen ziehen mit Christian Erhardt-Maciejewski an der Spitze und insgesamt 13 Kandidaten in den Hohen Neuendorfer Kommunalwahlkampf. „Fünf Kandidaten sind junge Menschen im Alter zwischen 17 und 22 Jahren. Das meinen wir mit einer „neuen Generation Hohen Neuendorf“, so der Liberale. Er kündigt einen spannenden, kreativen und überraschenden Wahlkampf an.