schnelles Internet wäre möglich
Anfrage nach § 7 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Hartung,
Die Bewohner der Stadt Beelitz werden im kommenden Jahr schnelle Internetverbindungen nutzen können. Die Stadt hat mit der Telekom einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. Darin wurde u.a. geregelt, dass alle Ortsteile an das DSL-Breitbandnetz angeschlossen werden. Dafür erhält die Stadt eine öffentliche Förderung in Höhe von 419.000 Euro vom Land.
Frage 1) Insgesamt liegen laut Mitteilung des Präsidenten des Landesamtes für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurordnung (Herr Dirk Ilgenstein) 29 Anträge von Städten und Gemeinden vor. Gehört auch die Stadt Hohen Neuendorf zu den Antragsstellern?
Frage 2) Laut Ministerium stehen bis zum Jahr 2010 insgesamt 3,3 Millionen Euro Fördergelder zur Verfügung – davon 80 Prozent als Gegenfinanzierung der EU, den Rest teilen sich Bund und Land. Wie hoch schätzt die Stadt Hohen Neuendorf die Kosten für ihre Stadt ein und wie viel Fördergelder wurden bisher beantragt?
Frage 3) Von welchen Anbietern hat die Stadt Hohen Neuendorf bisher Angebote eingeholt, und wie hoch liegen die Kosten?
Frage 4) Hat sich die Stadt Hohen Neuendorf bisher nur für eine „Kabellösung“ eingesetzt oder wurden bereits mögliche Alternativen via Funk-DSL geprüft?
4a) Wenn ja, welche Lösungsmöglichkeiten haben die am Markt befindlichen Anbieter bisher geboten?
4b) wenn nein, wann gedenkt die Stadt Hohen Neundorf die Anfrage zu starten – vor allem mit Blick darauf, dass die Fördergelder in Kürze laut Ministerium ausgeschöpft sein werden?
Mit freundlichen Grüßen
Christian Erhardt-Maciejewski
Herzlichen Dank!
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Zur Kommunalwahl im Herbst 2008 hat die FDP Hohen Neuendorf ein Programm unter dem Titel "Zukunft gestalten - Ideen entwickeln" aufgestellt. Darin sind - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - viele Punkte aufgezählt, die die Liberalen in den kommenden Jahren in der Stadt umsetzen wollen. Der Erfolg gibt uns Recht: Schon im Jahr 2010 konnten wir mehr als die Hälfte der Forderungen auch in reale Politik umsetzen. Das Programm für Hohen Neuendorf finden Sie hier als Download:
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