Trinkwasser soll günstiger werden
Die FDP in Hohen Neuendorf will Familien beim Trinkwasserpreis entlasten. „Bisher ist die Berechnung der Grundgebühr familienunfreundlich und sozial ungerecht“, kritisiert Parteisprecher Christian Erhardt-Maciejewski. Hintergrund seiner Berechnung ist die Tatsache, dass die Grundgebühr bisher in Hohen Neuendorf nach der Anzahl der Bewohner in einem Haushalt berechnet wird. „Das ist ziemlich unlogisch. Die Grundgebühr soll die Kosten decken, die verbrauchsunabhängig anfallen“, so Erhardt-Maciejewski. Würde die Berechnung auf die Haushalte umgelegt, würde sich für Familien mit Kindern eine niedrigere Grundgebühr, für Single-Haushalte hingegen eine höhere Grundgebühr ergeben. „Familien werden logischerweise durch den höheren Verbrauch beim Gesamtpreis ohnehin stärker zur Kasse gebeten, weil sie ja auch mehr Wasser verbrauchen, bei der Grundgebühr wäre eine familienfreundlichere Abrechnung daher angebracht“, erklärt Erhardt-Maciejewski sein Vorhaben.
Gleichzeitig kritisiert er erneut das Aussetzen der Konzessionsabgabe lediglich für das kommende Jahr. „Die Konzessionsabgabe ist wie eine Dividende bei Aktienunternehmen. Die Stadt hat rechtlich die Möglichkeit, sich über den Wasserpreis zusätzliche Einnahmen von den Bürgern zu verschaffen. Da das Geld auf den Kubikmeterpreis aufgerechnet würde, ergäben sich vor allem für Familien deutlich höhere Wasserkosten. Das ist unsozial,“ so der FDP Stadtverordnete. Er fordert daher eine Aussetzung der Konzessionsabgabe mindestens für die nächsten 5 Jahre. „Die Abgabe würde zusätzlich 80.000 Euro im Jahr in den Haushalt spülen. Wir haben in Hohen Neuendorf aber kein Einnahme- sondern ein Ausgabenproblem“, so Erhardt-Maciejewski. Es sei daher sinnvoller, an anderer Stelle zu sparen, anstatt den Familien mit Kindern auf diesem Wege zusätzlich Geld aus der Tasche zu ziehen.
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Zur Kommunalwahl im Herbst 2008 hat die FDP Hohen Neuendorf ein Programm unter dem Titel "Zukunft gestalten - Ideen entwickeln" aufgestellt. Darin sind - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - viele Punkte aufgezählt, die die Liberalen in den kommenden Jahren in der Stadt umsetzen wollen. Der Erfolg gibt uns Recht: Schon im Jahr 2010 konnten wir mehr als die Hälfte der Forderungen auch in reale Politik umsetzen. Das Programm für Hohen Neuendorf finden Sie hier als Download:
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